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Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des Spirituosenherstellers Diageo gegen die Sondersteuer auf alkoholhaltige Mischgetränke (Alcopops) abgelehnt. Ein von dem Unternehmen eingereichter Antrag auf eine Eilentscheidung sei unzulässig und die vorgebrachten Gründe ohne Substanz, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Die Firma, die mit "Smirnoff Ice" eine wodkahaltige Limonade anbietet, führe nicht aus, "auf welcher Grundlage sie die Zahlen ermittelt hat, die den von ihr befürchteten Verlust ihrer Arbeitsplätzen ...
Berlin - Dadurch wollten die Unternehmen die Sondersteuer umgehen, berichtet der "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Der Discounter Rewe habe seine Alcopop-Marke von Wodka- auf Weinzusatz umgestellt, sagte ein Sprecher der Rewe-Gruppe der Zeitung. Genauso gehe der Spirituosenhersteller Berentzen bei seinem Mixgetränk "Puschkin Vibe" vor. Vorreiter der Umstellung seien große Ketten wie Aldi oder Lidl, die einen großen Teil des Alcopop-Marktes beherrschten. Damit führe die Sondersteuer lediglich dazu, dass das Alter der Konsumenten ...
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