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von Gastro.de Team Erstellt am 04.04.2011
Sowohl Gastronomie als auch Hotellerie mussten im Krisenjahr 2009 teils herbe Verluste verzeichnen. Mittlerweile geht es mit der deutschen Hotellerie wieder aufwärts und die Wachstumsindikatoren stimmen positiv. Wodurch wurde der Negativtrend gestoppt? Oft werden die allgemeine Belebung der Konjunktur und die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen angeführt.

Ursprünglich sollte mit der Maßnahme das Gastgewerbe gefördert werden. Ob Übernachtungen damit wirklich günstiger werden ist mehr als fraglich. Viele Kommunen reagieren: der Kölner Stadtrat beispielsweise hat eine Bettensteuer von fünf Prozent für Übernachtungen beschlossen. Dem Kölner Beispiel könnten andere Kommunen folgen: Informationen der Stadtverwaltung zufolge zeigen sich 20 Kommunen interessiert, darunter Augsburg, Bochum, Erfurt, Essen, Freiburg, Heidelberg und Stuttgart. Die Stadt Köln rechnet mit jährlichen Zusatzeinnahmen von bis zu 21,5 Millionen Euro, berichtet „Die Zeit“.

In Weimar im Bundesland Thüringen wird bereits seit 2005 eine Sondersteuer auf Hotelübernachtungen erhoben: jährlich nimmt die Kommune damit rund eine halbe Million Euro ein. Ganz und gar nicht begeistert von der Bettensteuer zeigen sich die Hotelverbände. An der „Matratzen-Maut“ wird heftig Kritik geübt. „Durch die Einführung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Beherbergungsleistungen beendete die Bundesregierung zum 1. Januar 2010 die seit Jahrzehnten bestehende europäische Wettbewerbsbenachteiligung der deutschen Hotellerie", sagte Dreesen, Vorsitzender des Hotelverbandes Deutschland (IHA). „In 24 von 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union gelten nun reduzierte Steuersätze für Übernachtungen, so wie jetzt in Deutschland auch."

Ablehnung erfuhr die Bettensteuer bereits in den Städten Dresden, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Karlsruhe, Leipzig, Schwerin oder Stuttgart. In Bayern wurde eine entsprechende Resolution vom Landtag verfasst. „Bei allem Verständnis für die Haushaltslage der Städte und Gemeinden: Mehrwertsteuersenkung für die Hotellerie ist hierfür nicht ursächlich und wir sind auch kein Selbstbedienungsladen zum Stopfen von Haushaltslöchern", so Dreesen. Eine Matratzen-Maut mache alle positiven Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung wieder zunichte. Sie schade zudem dem lokalen Tourismus: Es erfolge nur eine Verlagerung in die Nachbarstädte, die keine Bettensteuer erheben. Die ersten Klagen seien bereits eingereicht.

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